Femizide

Der Begriff Femizid wurde 1976 von der feministischen Aktivistin und Soziologin Diana E. H. Russell geprägt. Sie wollte damit die Tötung von Frauen, die auf ihre Geschlechtszugehörigkeit zurückzuführen ist, klar von anderen Tötungsdelikten unterscheiden.

Währen der Begriff in Deutschland und Europa erst in jüngerer Zeit Eingang in öffentliche Debatten gefunden hat, sind Femizide schon seit Jahrzehnten Gegenstand von feministischen Protesten in Lateinamerika. Dort wird häufig die verwandte Bezeichnung Feminizid vorgezogen. Der Begriff betont die staatliche Verantwortung für die geschlechtsspezifischen Tötungen und den Umstand, dass die Täter häufig straflos bleiben.

In Deutschland gibt es bislang keine bundesweit einheitliche bzw. staatliche Definition von Femiziden. Daher lässt sich nur schwer beziffern, wie viele Femizide es tatsächlich gibt. In der polizeilichen Kriminalstatistik werden Femizide nicht gesondert erfasst. Ebenso wenig Tötungen z.B. von Kindern oder neuen Partner*innen, die im Zusammenhang mit Femiziden oder Partnerschaftsgewalt verübt werden.

2024 veröffentlichte das Bundeskriminalamt (BKA) erstmals das Bundeslagebild geschlechtsspezifische Gewalt. Darin wird der Versuch unternommen, sich der Zahl von Femiziden mithilfe polizeilicher Daten anzunähern.

Demnach wurde in Deutschland 2023 fast täglich eine Frau oder ein Mädchen getötet (360 Fälle). Insgesamt gab es 938 Tötungsversuche.

Viele der Tötungen sind extreme Formen häuslicher Gewalt: 92 getötete Frauen waren Opfer innerfamiliärer Gewalt, 155 Opfer von Partnerschaftsgewalt. Eine besonders hohes Tötungsrisiko besteht für Frauen dann, wenn sie eine Trennung angekündigt oder sich gerade getrennt haben.

Neben polizeilichen Daten bemühen sich bereits seit vielen Jahren verschiedene feministische Projekte um die Erfassung von Femiziden anhand von Medienberichten.

Femizide werden in Deutschland wie andere Tötungsdelikte strafrechtlich verfolgt, das heißt als Mord (§ 211 StGB) bzw. Totschlag (§§ 212, 213 StGB). Ein gesonderter Straftatbestand Femizid, wie beispielsweise in Mexiko oder Guatemala, existiert im deutschen Strafrecht nicht.

Problematisch ist, dass Femizide im Kontext von Partnerschaftsgewalt ‒ insbesondere nach Trennungen ‒ häufig nicht als Mord eingestuft werden. Gerichte berücksichtigen in der Praxis oft nicht, dass Gewaltbeziehungen von Macht und Kontrolle geprägt sind. Stattdessen wirken sich Verlustgefühle und vermeintlich gerechtfertigte Besitzansprüche des Täters regelmäßig strafmildernd aus.[1] Dies widerspricht den rechtlichen Anforderungen aus internationalen Abkommen wie der Istanbul-Konvention.

[1] Noch 2004 argumentierte der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Beschluss, eine Bewertung der Beweggründe für die Tat als „niedrig” (ein Merkmal zur Qualifikation als Mord) erscheine fraglich, „wenn [...] die Trennung von dem Tatopfer ausgeht und der Angekl. durch die Tat sich dessen beraubt, was er eigentlich nicht verlieren will“. Vgl. BGH Beschl. v. 15.05.2003 - 3 StR 149/03, NStZ 2004, 34.

Anders als in Öffentlichkeit und Medien häufig vermittelt, geschehen Femizide in der Regel nicht im Affekt. Vielmehr offenbart die aktuelle Forschung[2], dass die Tötungen häufig akribisch geplant sind und erkennbaren Mustern folgen. Deshalb lässt sich das Risiko, dem Frauen zu einem bestimmten Zeitpunkt in Gewaltbeziehungen ausgesetzt sind, gut erkennen.

Dafür ist jedoch ein interdisziplinäres Gefährdungsmanagement bei Gewaltfällen notwendig. Dazu gehören u.a.

• systematische Risikoanalysen bei Polizei, Beratungsstellen etc.,
• etablierte Interventionsketten nach Gewalteinsätzen
• sowie regelmäßige Fallkonferenzen, bei denen sich Polizei, Justiz und Hilfesystem gemeinsam mit Hochrisikofällen auseinandersetzen.

Während es hierfür in einigen Bundesländern, beispielsweise Rheinland-Pfalz, bereits gut etablierte Mechanismen gibt, ist das Gefährdungsmanagement in anderen Bundesländern äußerst ausbaubedürftig.

Femizide langfristig zu verhindern, erfordert jedoch einen ganzheitlichen Ansatz. Dieser muss sowohl die Prävention von Gewalt als auch den rechtlichen und sozialen Schutz von Frauen in Gewaltsituationen, also wirksame Intervention, umfassen.

1. Frühzeitige Prävention: Frühe Zeichen von Gewalt in Beziehungen müssen erkannt und wirksam bekämpft werden. Aufklärung in Schulen und die Förderung von Gleichstellung in allen gesellschaftlichen Bereichen sind entscheidend.
2. Stärkere Unterstützung für Opfer: Frauen, die von Gewalt betroffen sind, benötigen besseren Zugang zu Beratungsstellen, Frauenhäusern und rechtlicher Unterstützung. Ein flächendeckendes Angebot an Hilfsdiensten muss sicherstellen, dass Frauen im Notfall schnell Hilfe erhalten können.
3. Strukturelle Veränderungen: Es sind tiefgreifende gesellschaftliche und kulturelle Veränderungen nötig, um geschlechtsspezifische Gewalt nachhaltig zu bekämpfen. Die Anerkennung von Femiziden als eigenständiges gesellschaftliches Problem und nicht nur als individuelle Taten ist hierbei ein wichtiger Schritt.
4. Sensibilisierung der Öffentlichkeit: Die Gesellschaft muss sich der Dimension des Problems bewusst werden. Medien, Politik und die Zivilgesellschaft sind gefordert, das Thema sensibel anzusprechen, die strukturellen Zusammenhänge anzuerkennen und Verantwortung zu übernehmen.

[2] Vergleiche u.a. die wegweisende Forschung von Jane Monckton-Smith, z.B. „In Control. Dangerous Relationships and how they end in murder” (2021).