Seit 45 Jahren, nämlich seit 1979, gibt es CEDAW. Die Abkürzung steht für die englische Bezeichnung Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women und heißt übersetzt: „Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau“.
Dieses internationale Abkommen zum Schutz der Rechte von Mädchen und Frauen verbietet ihre Diskriminierung allen Lebensbereichen. Deutschland hat es in 1985 ratifiziert und sich dazu verpflichtet, geschlechtsspezifische Ungleichstellung und Diskriminierungen zu beseitigen. Dazu gehören u.a. die Themen „Mehrfachdiskriminierung“, „Arbeitswelt, Beruf und Familie“, „Gewalt gegen Mädchen* und Frauen*“ und „Gesundheit“.
Ein in 1999 verabschiedetes Fakultativprotokoll hat Deutschland in 2002 unterzeichnet. Es ergänzt die Konvention um die Möglichkeit, dass Betroffene individuelle Rechtsbeschwerden gegen Verletzungen aus CEDAW einlegen können, allerdings erst nach Ausschöpfung des nationalen Instanzenzuges.
Stand der Umsetzung
Der CEDAW-Ausschuss der Vereinten Nationen wacht über die Umsetzung der Konvention in den jeweiligen Vertragsstaaten. Sie müssen alle vier Jahre Fortschritte zur Erreichung der Ziele des Abkommens in sogenannten Staatenberichten mitteilen. Begleitet werden diese regelmäßig von Nichtregierungsorganisationen (in Deutschland durch die CEDAW-Allianz), die Alternativberichte vorlegen. Dort wird kritisiert, was aus deren Perspektive nicht oder unzureichend umgesetzt wurde.
Frauenhauskoordinierung beteiligt sich seit der Gründung der CEDAW-Allianz an dem Berichtsverfahren. Nach wie vor sind wesentliche Forderungen nicht erfüllt sind und wiederholen sich daher regelmäßig in den Berichten.
Der jüngste Alternativbericht aus dem Jahr 2023 ist kostenfrei online abrufbar.
