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Stellungnahme: Femizide in Deutschland untersuchen, benennen und verhindern

Am 1. März 2021 nimmt FHK in einer öffentlichen Anhörung des Bundestags (Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) Stellung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE unter dem Titel „Femizide in Deutschland untersuchen, benennen und verhindern" (BT-Drs. 19/23999).

Frauenhauskoordinierung setzt sich aktiv seit vielen Jahren für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und die Sicherung der Schutz- und Beratungseinrichtungen für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder ein. Femizide sind die extremste Form von geschlechtsspezifischer Gewalt an Frauen. Unter Femiziden ist die Tötung von Frauen [1] und Mädchen aufgrund ihres Geschlechts zu verstehen[2].

Nicht zuletzt, um den Verpflichtung der Istanbul-Konvention gerecht werden zu können, müssen Femizide in Deutschland als solche anerkannt und erfasst werden. Nur dann sind eine angemessene Erforschung und Aufarbeitung sowie eine effektive Präventionsarbeit möglich.

Forderungen von DIE LINKE

FHK begrüßt die Initiative und die vorgeschlagenen Maßnahmen im Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag zur besseren Untersuchung, Benennung und Verhinderung von Femiziden in Deutschland. In der unten zum Download verfügbaren Stellungnahme zum Antrag von DIE LINKE positioniert sich FHK zu folgenden Forderungen des Antrags:

  1. Anerkennung der Tötungsdelikte an Frauen und Mädchen, die aufgrund des hierarchischen Geschlechterverhältnisses begangen werden, als Femizide
  2. Einrichtung einer unabhängigen „Femicide Watch“-Beobachtungsstelle
  3. Erweiterung des Lagebildes „Partnerschaftsgewalt der Polizeilichen Kriminalstatistik“
  4. Barrierefreier Ausbau und Ausstattung des Hilfesystems bei Gewalt an Frauen
  5. Bundesprogramm zur Unterstützung gewaltbetroffener Frauen
  6. Prüfpflicht bzgl. Vorliegens eines Femizides während des Ermittlungsverfahrens
  7. Einführung von verpflichtenden Fortbildungen für Polizei und Justiz

 


[1] Der Begriff „Frauen“ erfasst dabei nicht nur ein binäres Geschlechterbild (Zweigeschlechtlichkeit), sondern schließt cis Frauen, trans Frauen und Personen, die sich als nicht binär identifizieren, ein.

[2]Definition der World Health Organisation (WHO), apps.who.int/iris/bitstream/handle/10665/77421/WHO_RHR_12.38_eng.pdf;sequence=1 (abgerufen: 22.2.2021)